Parlament
Das Parlament ist die Vertretung der Österreicherinnen und Österreicher, deshalb spricht man auch von der Volksvertretung. Die Abgeordneten beschließen die Gesetze, die in Österreich gelten.
Das Parlament besteht aus
- dem Nationalrat
- dem Bundesrat
Das Parlament in Wien an der Ringstrasse. Foto: Peter Korrak
Der Nationalrat besteht aus 183 Abgeordneten. Sie werden bei den Wahlen zum Nationalrat vom Volk gewählt. Der Nationalrat beschließt Gesetze und kontrolliert die Arbeit der Regierung.
Im Bundesrat sitzen die Vertreter der Bundesländer. Sie werden von den Landtagen entsandt.
Das Vetorecht
Der Bundesrat hat ein so genanntes Vetorecht: Veto ist Lateinisch und bedeutet "Ich verbiete". Diesen Einspruch nutzt der Bundesrat, wenn er mit einem Gesetz des Nationalrats nicht einverstanden ist. Es gibt dabei zwei Möglichkeiten:
- Aufschiebendes Veto: Der Bundesrat legt ein Veto ein. Dadurch ist das Gesetz nicht gültig. Wenn der Nationalrat das Gesetz aber noch einmal beschließt, kann der Bundesrat nichts mehr dagegen machen.
- Absolutes Veto: Wenn es sich allerdings um ein Gesetz handelt, das die Rechte der Bundesländer einschränkt, kann der Bundesrat das Gesetz völlig verhindern.
Parlament für Kinder
Das Parlament bietet spezielle Führungen für Gruppen von Kindern und Jugendlichen und Familien an. Seit 25. Oktober 2007 betreibt das Parlament ein Demokratieportal für Kinder und Jugendliche im Web. Themen sind Demokratie, Parlamentarismus und Gesetzgebung sowie Informationen zum historischen Gebäude des Parlaments und mehr.
Links
Demokratieportal für Kinder und Jugendliche
Familienführungen durchs Parlament
Website des Parlaments
Literatur
Huainigg, Franz-Joseph: Wer macht die Gesetze? Parlament und Politik in Österreich, Ueberreuter Verlag, Wien 2005
Parteien
Eine politische Partei ist eine Vereinigung von Menschen mit ähnlichen Vorstellungen, wie das Leben in einem Staat ablaufen soll. In Österreich sind zurzeit fünf Parteien im Parlament vertreten:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
- Österreichische Volkspartei (ÖVP)
- Die Grünen
- Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
- Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)
Pressekonferenz
Bei einer Pressekonferenz nehmen Mitglieder der Regierung zu aktuellen Themen Stellung. Meist beginnt die Pressekonferenz mit einer kurzen Rede. Danach stellen Journalistinnen und Journalisten ihre Fragen. Eine wichtige Pressekonferenz findet stets nach dem Ministerrat statt.
