Gesetz
Ein Gesetz ist eine Regel, die von einem Gesetzgeber erlassen wurde. In Österreich beschließt das Parlament die Bundesgesetze. Landesgesetze werden von den Landtagen der Bundesländer erlassen.
Solche Regeln oder Vorschriften sind notwendig, damit alle friedlich zusammenleben können.
Gewaltentrennung
Eine Demokratie funktioniert am besten, wenn niemand zu viel Macht hat. Dafür sorgt die Gewaltentrennung. Das bedeutet, dass die Aufgaben des Staates in drei Bereiche aufgeteilt werden. Die drei Teile sind:
- Gesetzgebung: Parlament, Landtage
- Verwaltung: Bundespräsident, Bundeskanzler, Regierung, Landeshauptleute...
- Gerichtsbarkeit: Gerichte
Die drei Bereiche arbeiten zusammen und kontrollieren einander.
Beispiel 1: Gerichtsbarkeit prüft Gesetzgebung
Der Verfassungsgerichtshof (Gerichtsbarkeit) kann Gesetze des Parlaments (Gesetzgebung) prüfen und sie aufheben, wenn sie gegen Bestimmungen der Verfassung verstoßen.
Beispiel 2: Gesetzgebung prüft Verwaltung
Der Nationalrat (Gesetzgebung) prüft, wie die Verwaltung mit Geld umgeht. Das macht er nicht selbst, sondern beauftragt damit den Rechnungshof. Dort untersuchen Beamte die Einnahmen und Ausgaben. Am Ende schreiben sie einen Bericht, den sie an den Nationalrat schicken.
Grundrechte
Grundrechte sind Rechte, die allen Bürgerinnen und Bürgern in einem Staat zustehen. Zu den Grundrechten gehören etwa:
- Das Recht, die eigene Meinung zu sagen und zu schreiben.
- Das Recht, sich zu versammeln, und das Recht, Parteien und Vereine zu gründen.
- Das Recht, ins Ausland zu reisen und wieder zurückzukommen.
- Das Recht, selbst zu entscheiden, wen man heiraten möchte.
- Das Recht, sich selbst für oder gegen eine Religion zu entscheiden.
- Das Recht auf Eigentum.
Die Grundrechte schützen auch vor Folter und Sklaverei und stellen fest, dass niemand ohne faires Gerichtsverfahren verurteilt werden darf.
Seit 1989 gibt es auch ein internationales Übereinkommen über die Rechte des Kindes.
Links
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
